Neuwahl 2005 - its Angie-Time!

[Hamburger]

Äh tja, schon wieder was Politisches hier, aaaaalso jetzt wirds auch per Fernsehen bestätigt was mir mein Vater gerade als sichere Radio-Info mitteilte - Schröder zieht die Wahlen vor und will nach dem Kantersieg der CDU in NRW im Herbst 2005 Neuwahlen.

Also Alles oder Nichts. Soll ab 20 Uhr auf einer Bundespressekonferenz offiziell verkündet werden.

Kommt mir ziemlich verzweifelt vor. Was haltet ihr davon?

Verwirrte Grüße,

Ham

[Hamburger]

Ist übrigens - das noch als Nachtrag - ein mindestens moralisch bedenklicher Weg, ähnlich dem den Kohl 82` gewählt hat. Schröder muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, das Vertrauen nicht bekommen (also dafür sorgen dass seine Leute ihn nicht wählen, was die, die schon immer gegen ihn waren, schwer freuen wird. Sie werden gewzungen gegen Gerd zu stimmen )und es darf sich keine neue Mehrheit herausbilden. Dann kann der Bundestag aufgelöst werden und - bei dem Punkt bin ich als Einziges nicht ganz sicher - frühestens 90 Tage später darf neu gewählt werden...

[[) i r k]

Na ja, der Schrödi scheint wohl sein Amt schon ein Jahr früher abgeben zu wollen, als geplant. Hat wohl wirklich keine Lust mehr der Junge. Freuen wir uns also auf unsere neue eiserne Lady: Angie Merkel. Wobei natürlich Stöber, Koch und Rüttgers noch einmal die Frage aufwerfen werden, die seinerzeit schon die Titanic gestellt hatte: Darf DAS Kanzler werden?

Ich habe heute gewählt. Ich fühle schon, wie durch meine Stimmabgabe das Land erzittert und die Wellen der Veränderung und des Umbruchs alles durchdringen und überfluten. Apropos "Überfluten" -- vertraut unser Bundes-Gerd wieder auf den selben Regenmacher, der ihn auch 2002 noch in letzter Minute gerettet hat?

Ich frage mich, wie dieses Land aussehen würde, wenn in NRW eine Koalition aus MLPD und Grauen Panthern die Landtagswahl gewonnen hätte?

Grüße.

[Hilbi]

Menno ich dachte Brad Pitt durfte an der Seite von Judith Kernke spielen.

[Hamburger]

Darf DAS Kanzler werden?

Klar, das ist doch unsere Angie oder, wie es demnächst heißen wird, "Maggie 2"

Ich habe heute gewählt. Ich fühle schon, wie durch meine Stimmabgabe das Land erzittert und die Wellen der Veränderung und des Umbruchs alles durchdringen und überfluten.

Du alter Konserativer, du! B-) Komm du mir in ner halben Stunde ans Telefon

Apropos "Überfluten" -- vertraut unser Bundes-Gerd wieder auf den selben Regenmacher, der ihn auch 2002 noch in letzter Minute gerettet hat?

Viel einfacher: Am 27.Juni ist Schrödi bei seinem guten Freund George W. Bush zu Gast. Bis dahin wird unser Hannoveraner den Globus ja wohl hinreichend studiert haben...

Ich frage mich, wie dieses Land aussehen würde, wenn in NRW eine Koalition aus MLPD und Grauen Panthern die Landtagswahl gewinnen würde?

Alles wäre besser. Arbeiten tut nur wer Lust hat, Führungspositionen können erst ab 85 Jahren belegt werden und die bösen Kapitalisten werden in der dritten Welt zur Bekämpfung diverser Heuschreckenplagen eingesetzt...

Mann, was sind wir heute wieder bitter

Bis gleich,

Ham

Menno ich dachte Brad Pitt durfte an der Seite von Judith Kernke spielen.

???

[Hilbi]

na ja du hattest doch von ner Hammermeldung gesprochen....


ne andere hammermeldung

Hamburg heisst wieder Karl Marx City

[Hamburger]

DAS ist keine Hammermeldung?

Na ja, Hilbi, also mit Judith kann natürlich nix und niemand mithalten, aber so ganz unwichtig war meine Meldung ja auch nicht, oder?

Hamburg heisst wieder Karl Marx City

Das wird Ole von Beust freuen

[Hilbi]

hm na gut...übrigens hatten die Rolling Stones vor Jahren schon ein LIed für unsere neue Bundeskanzlerin gemacht

[Glaukos]

Ich stelle mir eine schöne Abstimmung vor im Bundestag: Die Opposition stimmt FÜR Schröder, und Schröder muss zittern, dass seine HANSELN ALLE GEGEN ihn stimmen. Tun sie das nämlich nicht, ist er zwar weiterhin Bundeskanzler für ein Jahr ... aber er hätte auf einmal das Vertrauen der Opposition ... lustig paradox ist das.

Der Gute Mann aus Hannover soll zurücktreten. Herr Platzeck ist ja auch ganz nett.

[Hamburger]

Das wär wirklich ein lustiges Szenario, Glaukos, aber warum sollte die Opposition das tun. Am Ende hat sie Pech und Schröder kann den Bundestag nicht auflösen

Aber lustig wärs schon

Wieso übrigens gerade Platzeck? Was ist mit Wowereit? Und was mit den unvermeidlichen Oskar Lafontaine und Gregor Gysi?

Sei gegrüßt,

Ham

[Flocke]

Darf DAS Kanzler werden?

Uups, das ist aber jetzt wirklich böse, Jungs... Abgesehen davon, dass ich diese Meinung teile, die Dame möchte ich auch nicht als Kanzlerin sehen (auch wenn mir einer kommt von wegen Frauenquote und erste Kanzlerin überhaupt...die bitte nicht).

Aber brauchbare Alternativen gibt es ja irgendwie auch nicht. Joschka hat sich ja selbst in Verruf gebracht und die Freien Wähler haben es leider noch nicht bis ganz oben geschafft. Genau wie die Grauen Panther. Wobei ich nicht glaube, dass die unsere Altersgruppe als Wähler haben wollen...

Ich habe allerdings noch Hoffnung, seit ich ein paar vereinzelte PDS-Plakate in unserer Gegend gesehen habe. B-) Und Statistiken durcheinander bringen, macht auch Spaß, besonders in Bayern...

Aber um auf deine Frage zurück zu kommen, Ham, Neuwahlen sind angesichts der aktuellen Mehrheits- und Machtverhältnisse wahrscheinlich die sauberste Lösung, zumindest wenn man mit dem Argument kommt, dass nochmal anderthalb Jahre Blockadepolitik nichts bringen. Irgendwie hat der Mann da ja recht. Hoffen wir nur, dass der Schuß nicht nach hinten losgeht.


Lieber Gruß
Flocke

[Glaukos]

Hallo Ham!
Tja, die Opposition tut sich doch schwer, wenn sie Schröder quasi zustimmen soll bei seinem Vorhaben, eine Abstimmung zu verlieren, sie würde ihn dadurch ja gewissermaßen stützen. Denn um zu beweisen, dass Schröder seine Leute noch alle im Griff hat (was er selbst anscheinend bezweifelt und, nun verzweifelt, den Weg sucht, die Leute durch eine große Gefahr - Machtverlust - wieder zu domestizieren ...), müssten sie gegen seinen Antrag stimmen, und Schröder müsste sozusagen alle Stimmen selbst aufbringen, um sich selbst abzusetzen. Damit wäre ja auch - raffiniert! - eine Selbstlächerlichmachung verbunden.

Klar, im Zweifelsfall würde er sogar im Amt bleiben - das wäre natürlich urkomisch, weil er das eigentlich gar nicht will. Nun, das ist natürlich nur ein Comedy-Szenario, was ich hier entworfen hab, und Merkel+Co haben wenig Sinn für Humor.

(aber diese ganze Aktion ist ohnehin stark lächerlich und wirkt "beleidigt" von Seiten der Führenden; es wird doch immer gesagt, Landtagswahlen sind keine Bundestagswahlen, warum ist das diesmal anders? Außerdem hat sich an den Bundesratsverhältnissen im Grunde durch NRW nichts geändert)

Ich weiß nicht, wie Kohl das machte damals. Ich glaube, er verabredete, dass bei einer Abstimmung über irgendein Gesetz eigene Leute abwichen ... es ging also nicht um eine "Kanzlerfrage" damals, "hab ich noch das Vertrauen" ... so habe ich das gestern zumindest rezipiert aus den Medien.

Ach ja, und Platzeck erscheint mir der einzige SPDler, der noch jung + unverbraucht ist. Wowereit in Ehren, aber der Mann ist für mich nicht von Belang.
Gysi ist kein Mitglied der SPD, oder?

Ach, die Ute Vogt gäbe es auch noch ... Von Frau Narles oder Nardes schweige ich lieber, die ist gar schröcklich ...

Lieben Gruß zurück
Tolya

[Glaukos]

"Die Entscheidung (Schröders) ist konsequent und von verzweifeltem Mut gekennzeichnet. Wir erleben nichts weniger als den politischen Selbstmord eines deutschen Bundeskanzlers aus Angst vor dem Tod."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357088,00.html

Als ich die Überschrift bei Spiegelonline las (SELBSTMORD AUS ANGST VOR DEM TOD), dachte ich im ersten Moment, huch, jetzt hat sich auch noch einer von den führenden Kräften real das Leben genommen

[Hamburger]

die Runde,

@Flocke

Stimmt, der Spruch gegen Angie ist wirklich böse. Aber dazu musst du wissen, dass Angie in allen längeren Gesprächen zwischen Dirk und mir immer eines der Themen ist - wenn auch manchmal nur 5 Minuten. Wir meinen das gar nicht so böse. Auch wenn ich Dirk noch nicht zum glühenden Angie-Fan habe ummodeln können. Aber um Angie mal in ein etwas besseres Licht zu stellen sei folgendes gesagt: Als ich Dirk vor - ich glaube 3 - Jahren mal im Harz für eine Woche besuchte lief in den lokalen Nachrichten die Zusammenfassung einer Wahlkampfveranstaltung mit ihr. Und da wetterete sie gegen die Bundesregierung - wie es eben ihrer Rolle entspricht - und interpretierte einen politischen Klassiker völlig neu. Sie sagte nämlich um ihre Rede zu krönen:"Schon Gorbatschow hat gesagt: Wer zu spät kommt, den bezahlt das Leben." Erst großer Jubel, dann ratlose Gesichter auf der Bühne und im Publikum. Ging der Spruch nicht irgendwie anders? Hat der Gorbi das so gemeint? Jedenfalls habe ich sie seitdem noch fester ins Herz geschlossen

Aber um auf deine Frage zurück zu kommen, Ham, Neuwahlen sind angesichts der aktuellen Mehrheits- und Machtverhältnisse wahrscheinlich die sauberste Lösung, zumindest wenn man mit dem Argument kommt, dass nochmal anderthalb Jahre Blockadepolitik nichts bringen. Irgendwie hat der Mann da ja recht. Hoffen wir nur, dass der Schuß nicht nach hinten losgeht.

Na ja, aber dann sag mir mal, wenn ich mit diesem Argument komme, warum auch nur ein Wähler diese Regierung abermals wählen soll ?-( Gewinnt Rot-Grün noch mal, was ich für relative ausgeschlossen halte, ist die Koalition doch genauso blockiert wie vorher. An den Bundesratsverhältnissen ändert sich doch nichts. Dann hieße es sogar Blockade länger als 2006, wenn nicht auf einmal Rot-Grün eine Serie von Landtagswahlsiegen (wobei es 2006 und 2007 ja kaum Landtagswahlen gibt) hinlegt, womit ich nicht rechne. Bin echt gespannt wie Schröder begründen will, warum er nun wiedergewählt werden will.

@Glaukos

Ich weiß nicht, wie Kohl das machte damals. Ich glaube, er verabredete, dass bei einer Abstimmung über irgendein Gesetz eigene Leute abwichen ... es ging also nicht um eine "Kanzlerfrage" damals, "hab ich noch das Vertrauen" ... so habe ich das gestern zumindest rezipiert aus den Medien.

Also Kohl hat damals ein "konstruktives Misstrauensvotum" gegen Helmut Schmidt gestellt. Es ging zunächst in den Monaten davor um die Frage der Haushaltssanierung und die Steuerpolitik. Hier waren sich SPD und FDP nicht mehr grün. Kohl zog mit Hilfe von Genscher die FDP auf seine Seite und stellte das "konstruktive Misstrauensvotum" (das ging von Kohl aus, nicht von Schmidt), von dem er sicher sein konnte, es zu gewinnen, da große Teile der FDP dem Antrag folgten und Regierungschef Schmidt das Misstrauen aussprachen. Somit war Schmidt abgewählt nach - da habe ich mich jetzt erkundigt - Artikel 67 des Grundgesetzes. Kohl musste dann die Parlamentarier des Bundestages befragen, ob er denn Kanzler werden könnte. Das tat er und eichte seine Leute darauf ihn zum Teil nicht zu wählen. Somit gab es keine Mehrheit im Haus und der Bundespräsident konnte Neuwahlen ansetzen - die Kohl gewann. Er hätte sich auch zum Kanzler wählen lassen können, hatte aber Angst dann soviel Rückhalt im Volk zu verlieren, dass das Brandmal "nicht vom Volk gewählter Regierungschef" bei der nächstmöglichen Gelegenheit zu seiner Abwahl führen würde.

Eine "Vertrauensfrage" unterscheidet sich vom "konstruktiven Misstrauensvotum" darin, dass sie der amtierende Kanzler selber stellt - Artikel 68 des Grundgesetzes. Schröder hat das schon mal gemacht und zwar bei der Frage nach der deutschen Beteiligung des Krieges gegen Afghanistan und diese Sachfrage mit der Vertrauensfrage verbunden. Wer gegen die Beteiligung stimmte, stimmte auch gegen ihn. So zog er letztlich genug Grüne auf seine Seite und setze die deutsche Beteiligung durch.

Unterschied zu heute: Diesmal will er ja das Vertrauen nicht mehr. Da er nicht erwarten kann das die Opposition nach Artikel 67 GG den bösen Buben spielen und ihm ein konstruktives Misstrauensvotum stellen wird, muss er über Artikel 68 GG gehen. Dann kann er gegenüber Köhler argumentieren, er habe nicht mehr das Vertrauen des Hauses - und es müsse Neuwahlen geben.

Übrigens ist das moralisch sehr bedenklich wie ich finde. Denn durch die Landtagswahlen in NRW hat sich, wie du ja auch schon sagst, im Bund doch gar nichts geändert. Er HAT das Vertrauen seiner Koalition. Punkt.

Nun gut, man könnte fies und realistisch sein und sagen das Vertrauen von Hans Christian Ströbele und Andrea Nahles der Schrecklichen sowie einigen weiteren Linken hatte er nie und sein Schritt kommt zu spät
Aber faktisch führt er die Auflösung des höchsten deutschen Parlamentes durch eine Lüge herbei, denn warum auch immer - aus Koalitionsdisziplin, Machterhaltungsgründen oder Überzeugung - er würde keine Abstimmung verlieren im Bund. Wobei er vielleicht einem Aufmucken der Linken und dem tatsächlich eintretenden Fall vorbeugen will, aber das kann er öffentlich nicht sagen, dann verliert er sein letztes Bisschen Reputation...

Gysi ist kein Mitglied der SPD, oder?

Aber er könnte eins werden! Ein Interviewpartner meinte mal zu mir "egal welchen Volksstamm Gregor Gysi wo auf der Welt besucht, der ist so clever, eine Woche später ist er deren Chef!"

Zu Oskar hast du nix gesagt. Lebt der eigentlich noch? Ist er noch SPD-Mitglied?

Ansonsten...

"Die Entscheidung (Schröders) ist konsequent und von verzweifeltem Mut gekennzeichnet. Wir erleben nichts weniger als den politischen Selbstmord eines deutschen Bundeskanzlers aus Angst vor dem Tod."

...trifft dieses Zitat exakt den Punkt, finde ich.

Übrigens ist er Artikel herrlich bitterböse. Meine beiden Lieblingszitate...

"Vor den Bundestagswahlen 2006 hätte George W. Bush auch in Frankreich einmarschieren und ganz Sachsen unter Wasser stehen können - die Wahl für Schröder wäre verloren gewesen."

Und...

"Die Lage von Rot-Grün ist deprimierend. Außenminister Joschka Fischer, einst Star des Kabinetts, reißt noch so viele Anhänger vom Hocker wie der späte Elvis Presley."

Interessant ist auch, dass der Artikel auf das Riesenreformzeitfenster hinweist. Ich glaube 2006 und 2007 sind insgesamt nur zwei oder drei Landtagswahlen. Die Union hätte also eine Masse Zeit um zu tun und zu lassen was sie will. Ich will zwar auch keinen Unions-Sieg, aber andersrum ist die Aussicht auf weitere Blockade in Bundestag und Bundesrat auch nicht sehr erfreulich.

Soweit mein umfassendes politisches Tagesstatement. Jetzt muss ich mal was für Immanuel Kant tun und michs seinen Schriften widmen...

Alsdenn liebe Grüße,

Ham

[Glaukos]

Hey Ham,

merci für den Abriss aus den Jahren 82/83!

Was Herrn Gysi anbelangt, er ist schon ein Schelm, aber er ist gesundheitlich nicht in der Lage, noch als Politiker zu arbeiten. Er steht mit einem Fuß in dem Grab - das Lafontaine politisch gesehen längst bewohnt. Deshalb ruhe er in Frieden, da schweig ich mal drüber. Ebenso über Rudi Radfahr-Scharping. Die SPD hat keine Leute mehr. Das Kabinett ist das Älteste in der Geschichte der BRD, es nähert sich dem Politbüro an ... im übrigen schließt Schröder laut Ticker Kabinettsumbildungen aus. Wow.
Ja, die SPD ist jetzt der SED wirklich sehr nahe gekommen. Da passt auch der Gorbispruch ganz gut in den Kontext.

Schröder hat fertig. Er färbt sich nicht mehr die Haare ... Fischer ist fertig. Er frisst nur noch wie zu besten Zeiten seiner präaußenministerialen Depression - wenn ihm nicht die neue Schönheit an seiner Seite von der Fahne geht, wird er sich eher von Wahlkampfbankett zu -bankett fressen als kämpfen.

Guten Appetit.

Maggie wirds schon richten.
Wir haben dann vermutlich bald schon nahezu amerikanische Verhältnisse - aber während Bush die Wahl türkte, erleben wir hier die Kapitulation einer Regierung, die es nicht verstanden hat, die einfachsten Rechnungen zu bewältigen. Wie kann das sein, HARTZ-4 kostet mehr als die Arbeitsmarktausgaben zuvor? Wer so schlecht kalkulieren kann, ist selbst unkalkulierbar und hat nichts auf einer Regierungsbank verloren.

Freuen wir uns also auf Kriegseinsätze in Afghanistan und Irak, das Grundgesetz ändern wir dafür doch gerne schnell ab!
(oder vergessen es einfach, wie Herr Schröder, der mal schnell vergisst, dass er nicht einfach so aus Spaß an der Freude den BT auflösen kann - Weimar lässt grüßen)


So, ich widme mich jetzt Herrn Böll. Beste Grüße an Herrn Kant

der Glaukos